Welches Europa wollen wir?

Eine Veranstaltungsreihe zur politischen Bildung - Frühjahr 2017
Bibliothek Kulturen der Welt, Schlachthofstr. 50, Bozen

Die europäische Integration auf dem Prüfstand
Die Schuldenkrise ab 2008, die Eurokrise, die Terrorkrise, dann noch die Brexit-Entscheidung Großbritanniens 2016. Europa befindet sich im Dauerkrisenmodus und die EU verliert bei ihren Bürgern an Rückhalt. Der Integrationsprozess ist nicht nur ins Stocken geraten, sondern erstmals hat sich ein größeres Mitglied davon verabschiedet. Ist das politische Projekt „Europäische Union“ gescheitert und muss es einem neuen Zeitalter der Nationalstaaten weichen?
Unter dem Eindruck des islamistischen Terrors und der Flüchtlingsbewegungen scheint der Traum vom offenen, vielfältigen und liberalen Europa zu schwinden. Schutz- und Verteidigungsreflexe werden stimuliert, der islamische Fanatismus einer Minderheit weckt Fremdenfeindlichkeit und den Ruf nach Abschottung. Die EU hat sich bisher als unfähig erwiesen, den Zustrom von Flüchtlingen und Migranten gemeinsam in geregelte Bahnen zu lenken. Auch wirtschaftlich steht es um einige EU-Ländern nicht gut, zwischen Schulden, Arbeitslosigkeit und Bankenrettung mit Steuergeldern. Nach der Eurokrise gibt es zwar auf Regierungsebene mehr Zusammenarbeit, doch immer noch keine gemeinsame Finanz- und Wirtschaftspolitik. Auf sozialer Ebene driften die Länder des Südens und jene des Nordens der Eurozone auseinander.
Auch das politische System der EU entspricht nicht einem parlamentarischen System, sondern ist noch stark von nationalstaatlicher Logik geprägt. Unter dem Druck des Brexit und des Anwachsens EU-skeptischer Kräfte bei den letzten EU-Wahlen sind die etablierten Kräfte aufgewacht und arbeiten an Reformvorschlägen. Wohin entwickelt sich die EU? Wie kommt der Integrationsprozess voran? Geht es unter dem Eindruck des Brexit in Richtung gelockerter Staatenbund oder kommt es zu einem „Kerneuropa“ mit engerer Integration? Erhält die Währungsunion ihr notwendiges Gegenstück einer echten Banken– und Fiskalunion? Wie wird künftig die gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik, wie die Asyl- und Migrationspolitik aussehen?
Die Frage „Welches Europa wollen wir?“ bedeutet, sich mit der Vorstellung eines geeinten Europas immer wieder konkret und bezogen auf drängende Problemfelder auseinanderzusetzen.

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