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Südtirols Autonomie heute und morgen
Thomas BenedikterMehr Eigenständigkeit wagen
Südtirols Autonomie heute und morgenEdizioni ARCA,
Euro 12,00, 176 Seiten, 19 x 24 cm
Ab 22.6.2016 im Buchhandel in Südtirol erhältlich.
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Fachartikel zur Autonomie
Zehn Thesen zur Reform der Südtirol-Autonomie
Anlässlich des Beginns des "Südtirol-Konvents" bringt Thomas Benedikter einige Überlegungen zur Reform des Autonomiestatuts.
Die Südtirol-Autonomie vervollständigen: aber wie?
These 1 - Status quo, "Voll-Autonomie", Freistaat, zurück zu Österreich oder...
Bei Territorialautonomie geht es um einen optimalen Umfang demokratischer Selbstgestaltung der Lebensverhältnisse innerhalb eines autonomen Gebiets. Freie Bürger/innen eines regionalen Gemeinwesens bestimmen ihre wirtschaftliche, soziale, kulturelle Entwicklung innerhalb der Verfassung und eines Landesstatuts mit demokratischem Verfahren selbst. Die heutige Südtirol-Autonomie ist weder das beste denkbare Autonomiesystem, noch ist der Weg zu mehr Autonomie ausgeschöpft. Im Widerstreit auseinanderstrebender politischer Optionen kommt es darauf an, ein Lösungsmodell präziser zu formulieren und zu begründen. Die Frage der Realisierbarkeit wird meist von den Regierungsparteien vordefiniert. Dass Katalonien und Schottland bald unabhängig sein könnten, hat bis vor Kurzem kaum jemand für "realistisch" gehalten. Andererseits ist Italien bei Einhaltung des Pariser Vertrags tatsächlich völkerrechtlich weder zur Gewährung von "Voll-Autonomie" noch der Selbstbestimmung verpflichtet. Territorialautonomie muss in sich als sinnvollste Lösung für Südtirol begründet werden, nicht weil andere Lösungen "unrealistisch" sein mögen. Auch als Teil Österreichs bedürfte Südtirol als mehrsprachiges Land einer Autonomielösung.
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Die Südtirol-Autonomie vervollständigen: aber wie?
Von Thomas Benedikter1. Die Paket-Autonomie: kein Ende der Geschichte
Nach 40 Jahren Paketautonomie ist die Bilanz "durchwachsen". Südtirols Autonomieregelung hat mehrere Entwicklungsphasen hinter sich: nach dem Fehlstart mit dem Statut von 1948 akzeptierte die SVP Ende 1969 in Vertretung der deutschen und ladinischen Minderheit das Paket als Kompromiss mit Rom. Von 1972 bis 1992 erstreckte sich die Phase der Umsetzung, nach der Streitbeilegungserklärung 1992 kam es zur kontinuierlichen Nachbesserung in einigen Politikfeldern (Energie, Lehrpersonal, Staatsstraßen und einiges mehr). Eine größere Reform der Statuten aller Regionen und Provinzen mit Sonderstatut, mit der Umkehrung der hierarchischen Ordnung zwischen Regionalrat und den Landtagen und mit einigen Verbesserungen für die Ladiner, gelang 2001. In den nachfolgenden Jahren unter Berlusconi-Regierungen kam es im Wesentlichen zu einem Stillstand im Ausbau der Autonomie. Unter dem wachsenden Druck der deutschen Oppositionsparteien mit unterschiedlicher Schwerpunktsetzung auf "Selbstbestimmung mit Rückgliederung an Österreich" und "Freistaat Südtirol" ist im September 2011 die SVP mit dem Ziel der "Vollautonomie" auf den Plan getreten, wobei darunter eine Territorialautonomie mit Übertragung fast aller Kompetenzen an das Land mit Ausnahme der Geld- und Währungspolitik, der Außen- und Verteidigungspolitik und der Justiz verstanden wird (vgl. www.svpartei.org). weiterlesen
Mehr Autonomie für Südtirol - Mehr Souveränität für Bürger und Bürgerinnen in Südtirol
von Thomas BenedikterDemokratie hat in Tirol eine gewisse Tradition, auch wenn bei Weitem nicht so stark wie in der Schweiz. In Tirol ist schon am 8. Jänner 1342 im "Großen Freiheitsbrief" das Mitspracherecht der Volksvertreter verbrieft worden, sowie keine ungewöhnlichen Steuern ohne Rat und Bewilligung der "Landleute" zu erheben, ihre Zustimmung zu neuen Gesetzen einzuholen und das Land nach dem "Rat der Besten" zu regieren. Damals war das eher die Idealvorstellung von "landständischer Verfassung", die später als neue Landesordnung 1404 betätigt wurde. 1406 erneuerten die Habsburger die sog. Tiroler Freiheiten, nämlich das Recht aller Stände, bei der Regierung des Landes mitzureden. Seit etwa 1420 sind die Tiroler Stände zum Landtag zusammengetreten, unter dem Vorsitz des "Hauptmanns an der Etsch", später Landeshauptmann genannt. Zu einer Ausformung der direkten Demokratie wie in der benachbarten Eidgenossenschaft kam es allerdings nie. 600 Jahre später wäre es Zeit, an diese Tradition anzuküpfen und auch die heutige Landesverfassung im Sinne demokratischer Bürgersouveränität neuen Erfordernissen anzupassen. weiterlesen
Südtirol: eine Autonomie mit Modellcharakter?
von Thomas BenedikterAlljährlich wird Südtirol, seit 1919 bei Italien und seit 1948 autonome Provinz, von einer Vielzahl von Delegationen von Minderheiten, unterdrückten Völkern und Vertretern von Staaten, die in Konflikt mit internen Minderheiten stehen, begutachtet. Ob für Tibeter und Uiguren in China, für Ungarn im Szeklerland in Rumänien, oder für die georgische und die thailändische Regierung: Südtirol wird international als Modell für eine gelungene Territorialautonomie gehandelt, die einen ethnischen Konflikt größtenteils gelöst hat. weiterlesen
Tagung "40 Jahre Paket-Autonomie" - Bozen, 16.3.2012 (Südtiroler Gesellschaft für Politikwissenschaft und EURAC)
"Von der Agrarregion zur Wohlstandsinsel" lautet der Titel eines Essays in der Deutschen Geographischen Rundschau über die letzten Jahrzehnte der Südtiroler Wirtschaft. Sie hat sich in diesen 40 Jahren seit Inkrafttreten der Paket-Autonomie im Vergleich mit dem italienischen und dem EU-Durchschnitt unbestritten positiv entwickelt. Vergleichen wir uns aber mit den Nachbarregionen, sind wir keine "Wohlstandsinsel", sondern haben einen erheblichen Rückstand zu den nördlichen Nachbarregionen aufgeholt. 1951 waren noch 37% der hier Beschäftigten in der Landwirtschaft tätig und Südtirol war eine eher rückständige Alpenregion. Heute sind 6,7% der Beschäftigten in der Landwirtschaft tätig, stellen hochwertige Lebensmittel in einer exportorientierten, stark als Nebenerwerb betriebenen Landwirtschaft her, gekoppelt an Industrie- und Dienstleistungstätigkeiten. 2009 lag Südtirol beim BIP pro Kopf erstmals an der Spitze der Regionen Italiens, auch 2010 (BIP pro Kopf in Südtirol bei 34.400 Euro, in Italien bei 25.200 und der EU-27 im Schnitt bei 23.500). Innerhalb der EU befindet sich Südtirol 2010 beim BIP pro Kopf in der Spitzengruppe, nämlich an 19. Stelle der 278 NUTS-Regionen der EU. Getragen war dieser Aufholprozess bei Einkommen und Produktivität von einer dauerhaften Expansion bei den privaten und öffentlichen Dienstleistungen, und einer Konsolidierung des produzierenden Gewerbes bei rund 24% der Beschäftigten, auf gleichem Niveau mit dem Trentino, Graubünden und anderen Alpenregionen. weiterlesen
40 Jahre autonome Wirtschaftspolitik
1. Zum Wohlstandsniveau der Nachbarn aufgeschlossen"Von der Agrarregion zur Wohlstandsinsel" lautet der Titel eines Essays in der Deutschen Geographischen Rundschau über die letzten Jahrzehnte der Südtiroler Wirtschaft. Sie hat sich in diesen 40 Jahren seit Inkrafttreten der Paket-Autonomie im Vergleich mit dem italienischen und dem EU-Durchschnitt unbestritten positiv entwickelt. Vergleichen wir uns aber mit den Nachbarregionen, sind wir keine "Wohlstandsinsel", sondern haben einen erheblichen Rückstand zu den nördlichen Nachbarregionen aufgeholt. 1951 waren noch 37% der hier Beschäftigten in der Landwirtschaft tätig und Südtirol war eine eher rückständige Alpenregion. Heute sind 6,7% der Beschäftigten in der Landwirtschaft tätig, stellen hochwertige Lebensmittel in einer exportorientierten, stark als Nebenerwerb betriebenen Landwirtschaft her, gekoppelt an Industrie- und Dienstleistungstätigkeiten. 2009 lag Südtirol beim BIP pro Kopf erstmals an der Spitze der Regionen Italiens, auch 2010 (BIP pro Kopf in Südtirol bei 34.400 Euro, in Italien bei 25.200 und der EU-27 im Schnitt bei 23.500). Innerhalb der EU befindet sich Südtirol 2010 beim BIP pro Kopf in der Spitzengruppe, nämlich an 19. Stelle der 278 NUTS-Regionen der EU. Getragen war dieser Aufholprozess bei Einkommen und Produktivität von einer dauerhaften Expansion bei den privaten und öffentlichen Dienstleistungen, und einer Konsolidierung des produzierenden Gewerbes bei rund 24% der Beschäftigten, auf gleichem Niveau mit dem Trentino, Graubünden und anderen Alpenregionen. weiterlesen
“Regionsbürgerschaft” statt doppelter Staatsbürgerschaft
von Thomas BenedikterDie Mitgliedschaft in einem Staat (Bürgerschaft) begründet Rechte und Pflichten. Den Südtirolern würde die zusätzliche Bürgerschaft im österreichischen Staat vor allem Rechte wie das Wahlrecht verschaffen und neue Leistungsansprüche begründen, aber weniger Pflichten bewirken: weder hätten wir Steuern nach Wien zu entrichten noch zum Bundesheer einzurücken. Weil wir bei der Nationalratswahl mitwählen könnten, würden sich die deutsch- und ladinischsprachigen Südtiroler etwas mehr für die österreichische Politik interessieren, die uns nicht direkt betrifft; entsprechend weiter ab nähme das Interesse für die italienische Politik, die uns direkt betrifft. Laut ASTAT verfolgt schon heute nicht mal ein Zehntel dieser Kreise die italienische Politik näher (vgl. ASTAT, Lebensformen und Werthaltungen in Südtirol, Bozen 2007). Das Land fiele im politischen Bewusstsein und sprachlich getrennten Medienkonsum noch weiter auseinander. weiterlesen
Mit mehr Demokratie zu mehr Autonomie
In Südtirol gehen die Vorstellungen zur Zukunft der Autonomie stark auseinander. Es gibt kein von der Mehrheit der Bevölkerung geteiltes, gemeinsames Reformprojekt zu einem "Dritten Autonomiestatut". Doch scheint die Vervollständigung der Autonomie auf der politischen Tagesordnung zu stehen.Das Buch sammelt die Beiträge von rund 30 Experten der POLITiS-Veranstaltungsreihe Die Reform der Südtirolautonomie 2013/2014 und bringt die Ergebnisse einer Online-Umfrage zur Autonomiereform. Bestellung bei POLITiS Kosten 10 Euro (inklusiv Versand).
Online-Umfrage zur Autonomiereform
2014 hat POLITiS, mit Unterstützung des SBZ, eine Online-Umfrage unter 500 SüdtirolerInnen durchgeführt, um die Präferenzen hinsichtlich der bevorstehenden Reform des Autonomiestatuts zu erheben. Die Ergebnisse dieser nicht-repräsentativen Umfrage sind jetzt als POLITiS-Dossier (einschließlich des Fragebogens) hier verfügbar. kostenfrei herunterladenAutonomiesysteme im Vergleich
von Thomas BenedikterDie Qualität von Autonomiesystemen im Vergleich
Forschungsansätze und offene Fragen beim Vergleich der europäischen Regionalautonomien
Warum ein Vergleich der Regionalautonomien? Wie Föderalismus ist Territorialautonomie eine Form vertikaler Gewaltenteilung, die in den meisten Fällen dem Selbstregierungsbedarf einer Region mit ethnisch-sprachlichen, kulturell-geschichtlichen Besonderheiten gerecht zu werden versucht. Wie in der vergleichenden Föderalismusforschung verhilft ein solcher Vergleich zu Einsichten, welche Lösungen unter welchen Bedingungen die besten Ergebnisse zeitigen. Daraus lassen sich die interessantesten und erfolgreichsten Regelungsformen herausschälen, die als „Beispiele guter Praxis“ dienen können. Andererseits kann anhand eines zu bestimmenden Kanons an grundlegenden Gestaltungselementen der Mindeststandard eines modernen Autonomiesystems präziser definiert werden. weiterlesen
Eine Typologie moderner Autonomiesysteme
von Thomas BenedikterDas moderne Konzept von politischer Autonomie geht von der Erfordernis des Minderheitenschutzes in Teilgebieten eines Staates aus, und ist eine Antwort auf die Forderung nach kollektiver Selbstbestimmung mit regionaler Demokratie aufgrund einer meist ethnisch-sprachlich begründeten Gruppenidentität. Zwar ist territoriale Autonomie in der Zeit nach dem 2. Weltkrieg auch Regionen gewährt worden, die in ihrer ethnolinguistischen Zusammensetzung keine Unterschiede zum Gesamtstaat aufweisen, wie z.B. in Spanien und Portugal,2 doch ist in globaler Betrachtung das Motiv und Ziel des Schutzes ethnischer Minderheiten oder Minderheitenvölker deutlich vorrangig. weiterlesen