Beratung zur Bürgerbeteiligung

Moderne Bürgerbeteiligung an der Politik ist vielgestaltig. In hoffentlich naher Zukunft wird es in Südtirol auf Gemeinde- und auf Landesebene verschiedene Verfahren der Mitbestimmung (direkte Demokratie, Volksentscheid, Bürgerentscheid) und der Einbeziehung von BürgerInnen in politische Planungs- und Entscheidungsverfahren geben. Diese Verfahren öffnen den Weg für demokratischere Entscheidungsfindung, mobilisieren Bürgerwissen, ergänzen die repräsentative Demokratie. Sie erfordern sowohl konkrete Förderung durch die Institutionen, als auch Motivation und Interesse seitens der Bürger und schließlich aktive Hilfestellung seitens kompetenter Organisationen, freiwillig wie professionell.

Hier knüpft POLITiS an und bietet BürgerInnen, Institutionen (Gemeinden, Verbände, Landesstellen) und Initiativgruppen Unterstützung und Dienstleistungen an wie z.B.

• Beratung von Einzelnen und Bürgerinitiativen in der Inanspruchnahme von bestehenden Rechten auf Beteiligung
• Beratung bei der Einführung neuer Beteiligungsverfahren auf kommunaler Ebene und der entsprechende Überarbeitung der Satzung und Ausarbeitung von Rechtsbestimmungen
• Workshops, Schulungen, Seminare zur Einführung in Methoden und Instrumente der Bürgerbeteiligung
• Begleitung und Steuerung von Bürgerhaushalten im Auftrag von Gemeinden
• Politikanalyse zu Fragen der Gemeinde- und Landespolitik
• Betreuung weiterer Initiativen zur Demokratie- und Gemeinwesenentwicklung, wie z.B.:
• Bürgerpanel (repräsentative Methode der Bürgerbeteiligung)
• Perspektivenwerkstatt und Leitbildentwicklung
• E-democracy und Online-Umfragen
• Moderation von Bürgerforen und Bürgerräten
• Unterstützung von Runden Tischen und Mediationsverfahren

Schwerpunkte der Beratung (Stand 2014)

- Bürgerbeteiligung in der Gemeinde
POLITiS berät zur Einführung und Nutzung von Formen der deliberativen und direkten Demokratie auf Gemeindeebene und übernimmt Aufträge zur Planung, Vorbereitung, Begleitung und Abwicklung solcher Verfahren. Neue Publikation zum Thema im Herbst 2014 lieferbar.

- Autonomie und Demokratie
POLITiS hat, zusammen mit dem SBZ, 2013/14 ein Bildungsprojekt zur Reform der Südtirol-Autonomie durchgeführt. Ergebnisse in: Thomas Benedikter (Hg.), Mit mehr Demokratie zu mehr Autonomie, ARCA ed.-POLITiS, Bozen 2014. Im Buchhandel und direkt über ino@politis.it erhältlich.

- Bürgerhaushalt
POLITiS bietet Beratung zur Gestaltung von Bürgerhaushalten und entsprechende Dienstleistungen zur Begleitung des Verfahrens.