Baustelle Demokratie

Politis-Gespräche im Frühjahr 2015

Baustelle Demokratie - Chance Bürgerbeteiligung

Wo steht die Demokratie in unserem Land? Wohin treibt unser politisches System?

Folder Baustelle Demokratie

1

Donnerstag, 26.2.2015
20 Uhr, Brixen, CUSANUS-Akademie
Legitimer Protest oder Populismus?
Demokratische Beteiligung zwischen Empörung gegen die „Politikerkaste“ und Populismus
Greta Klotz
Mag. Politikwissenschaft, EURAC
Institut für Föderalismusforschung
Paul Köllensperger
Landtagsabgeordneter
Walter Blaas
Landtagsabgeordneter
Moderation
Thomas Benedikter

2

Mittwoch,11.3.2015
20 Uhr, Brixen, CUSANUS-Akademie
Mehr Demokratie in der Kirche?
Die Synode in Südtirol und allgemein: folgt auf mehr Mitsprache auch mehr Mitbestimmung von unten?
Eugen Runggaldier
Sprecher der Synode
Robert Hochgruber
Synodale, früherer Initiator des Kirchenvolksbegehrens
zum Nachlesen: Mehr Demokratie in der Kirche? Statement von Robert Hochgruber 11.3.2015 Cusanus Akademie Brixen

Reinhard Demetz
Sekretär der Synode
Moderation
Matthias Oberbacher

3

Donnerstag, 26.3.2015
20 Uhr, Brixen, CUSANUS-Akademie
Das Wahlrecht: Schlüssel für eine gute Vertretung?
Mögliche Reformen des Wahlrechts auf Gemeinde- und Landesebene
Stephan Lausch
Initiative für mehr Demokratie
zum Nachlesen: Die Problematik des derzeitigen Wahlsystems. Referat von Stephan Lausch
Brigitte Foppa
Landtagsabgeordnete, Die Grünen
Andreas Pöder
Landtagsabgeordneter, BürgerUnion
zum Nachlesen: Welche Reformen für das Landtagswahlrecht? Referat von Andreas Pöder
Moderation
Thomas Benedikter

4

Donnerstag, 16.4.2015
20 Uhr, Brixen, CUSANUS-Akademie
Wie unregierbar ist Italien?
Ein Blick hinter die Kulissen der römischen Politik

Ein Abend mit Gerhard Mumelter
Zum Nachlesen: Das Labyrinth ist so undurchsichtig
Gerhard Mumelter hat 17 Jahre lang als Korrespondent deutschsprachiger Medien in Rom versucht, Ausländern (und Südtirolern) die oft undurchschaubaren Wirrnisse römischer Politik nahe zu bringen.
Moderation: Matthias Oberbacher

5

Donnerstag, 23.4.2015
20 Uhr, Brixen, CUSANUS-Akademie
Von den Social Media zum e-voting
Liegt die Zukunft der Demokratie im Netz?
Christoph Moar
Informatik-Experte
Zum Nachlesen: e-voting. Grundlagen und Verfahren elektronischer Wahlen und Stimmabgabe. Politis-Expertise von Christoph Moar
Oliver Hopfgartner
Politischer Aktivist für Bürgerrechte im Netz
Moderation
Thomas Benedikter

6

Mittwoch, 6.5.2015
20 Uhr, Brixen, CUSANUS-Akademie
Mehr Demokratie in der Gemeinde: zieht Brixen mit?
Neue Verfahren und Möglichkeiten der politischen Beteiligung in den Gemeinden
Ingo Dejaco SVP
Elda Letrari Die Grünen/Verdi/Verc
Renate Prader PD
Barbara Mair Demos
Walter Blaas Die Freiheitlichen
Roberto Spazzini Insieme per Bressanone
Danilo Noziglia Lega Nord, Bressanone
Elisabetta Rella Alto Adige nel cuore

8

Donnerstag, 4.6.2015
20 Uhr, CUSANUS-Akademie, Brixen
Die neuen Mitbürgerinnen in unserer Demokratie
Welche demokratischen Grundrechte für die ausländischen Zuwanderer?

Cheema Mohammad Jamil
Präsident des Islamic Center Brixen

Matthias Oberbacher
Sozialforscher zu Migrationsthemen

Myriam Atz Tammerle
Südtiroler Freiheit

Moderation
Prisca Prugger

9

Donnerstag 18.6.2015
18 Uhr, Kolpinghaus Bozen
20 Jahre Tauziehen um eine bürgerfreundliche Regelung der Volksabstimmungen auf Landesebene

Bahn frei für mehr direkte Demokratie?

Vorstellung der neuen POLITiS-Publikation
„Direkte Demokratie für EinsteigerInnen“ mit den Autoren und besonderen Gästen

Buchvorstellung POLITiS und Diskussion

Donnerstag, 18. Juni 2015, 18 Uhr, Bozen, Kolpinghaus

Anlässlich der Vorstellung der POLITiS-Publikation

Gaspedal und Bremse

Die Direkte Demokratie in Südtirol
diskutieren wir die Perspektiven der Bürgerbeteiligung an der Landespolitik nach Impulsreferaten von:

Bernd Karner, Soziologe, Mitinitiator von Manifest/o und Netzwerk für Partizipation
Stephan Lausch, Koordinator der Initiative für mehr Demokratie
Hermann Atz, Politikwissenschaftler, Institut APOLLIS
Thomas Benedikter, Buchautor, Sozialgen. POLITiS
Moderation: Maria Kerschbaumer

Anschließend Buchvorstellung und BioBuffet.

Die Veranstaltungsreihe „Baustelle Demokratie – Chance Bürgerbeteiligung“ (in Zusammenarbeit mit der Cusanus Akademie Brixen und SALTO) schließt am Donnerstag, 18. Juni, 18 Uhr, im Kolpinghaus Bozen mit der Vorstellung der neuen POLITiS-Publikation und einer Diskussion zum Thema

„Bahn frei für mehr direkte Demokratie?“

„….es gilt deshalb, das Vertrauen in Politik, Politiker und Institutionen wieder zu festigen, was auch bedeutet, dass die Gestaltung der Gesellschaft nicht in den Händen weniger konzentriert werden darf, sondern die Bürger wieder vermehrt in die Entscheidungsfindung einbezogen werden.

Die Koalitionspartner sind sich deshalb einig, dass neue Formen der Partizipation der Bürger auf den Weg gebracht werden müssen und bei größeren Vorhaben die Bürgerinnen vorab eingehend informiert und in den Entscheidungsprozess eingebunden werden müssen.“

So steht es im Koalitionsprogramm von SVP und PD für die Legislatur 2013-2018, doch steckt die direkte Einbeziehung der Bürger in die Politik hierzulande immer noch in den Kinderschuhen. Nach 20 Jahren Tauziehen um ein Gesetz zur direkten Demokratie (erster Anlauf: Regionalgesetz 1995) ist noch keine brauchbare Regelung zustande gekommen. Trotz autonomer Zuständigkeit ist die direkte Demokratie in Südtirol auf allen Ebenen immer noch nicht bürgerfreundlich geregelt.

Nun sind erste Schritte zur deliberativen Partizipation der Bürgerinnen gesetzt worden: Bürgerdialoge, Landtagsworkshops, ab Herbst der Autonomiekonvent: kann diese Beteiligung ohne Volksabstimmung funktionieren? Wie sollen diese Verfahren der Bürgerbeteiligung geregelt werden? Muss neben der direkten Demokratie nicht auch das Wahlrecht für Landtag und Gemeinden freier und fairer gestaltet werden?